Aus den Verbänden: KAB

| KEB (alle)

Enttäuscht zeigt sich der katholische Sozialverband über das Nein zur Einführung eines Bürgergeldes in der vom Bundestag verabschiedeten Form durch die Unionsparteien.

Wo bleibt das christliche Menschenbild bei den Christdemokraten?

„Nachhaltige Sozial- und Arbeitsmarktpolitik lässt sich nicht mit stereotypen Vorurteilen und Unterstellungen gegenüber Arbeitslosen gestalten“. Dies erklärt Martin Mohr, geschäftsführender Diözesansekretär der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) Limburg, nach der Bundesratsentscheidung zum Bürgergeld.

Mehr als enttäuscht zeigt sich der katholische Sozialverband über das Nein zur Einführung eines Bürgergeldes in der vom Bundestag verabschiedeten Form durch die Unionsparteien.

„Dies ist eine Niederlage für die Betroffenen, die Klarheit darüber brauchen, wie es ab Januar für sie weitergeht“, so Diözesansekretär Martin Mohr. Der katholische Sozialverband hatte die Union erst jüngst vor einer Blockade des Bürgergeld-Gesetzes durch die Ministerpräsidenten von CSU und CDU im Bundesrat gewarnt. Hier werde auf dem Rücken von Arbeitnehmenden und arbeitslos gewordenen Menschen billigstes parteipolitisches Taktieren betrieben. Misstrauen und Unterstellungen zur Arbeitswilligkeit der Menschen werden populistisch und wider wissenschaftlicher Erkenntnisse benutzt. „Das negativ besetzte Menschenbild der Union ist ein Armutszeugnis für eine christliche Partei“, so Mohr.

Vermittlungsausschuss muss schnell handeln

Mit dem Gesetzentwurf zum Bürgergeld bestünden weiterhin die Prinzipien des Förderns und Forderns. Viele Betroffene, die jetzt schon auf Grund steigender Kosten kaum ihren Unterhalt bestreiten können, werden durch die Blockadehaltung der Union weiter in Armut gestürzt, da die Erhöhung der Regelsätze zum 1. Januar vorerst verhindert werde.

Der KAB-Diözesanverband Limburg ruft deshalb Bundesrat und Bundesregierung auf, den Vermittlungsausschuss sofort anzurufen, um das Zwölfte Gesetz zur Änderung des 2. Buches Sozialgesetzbuch so schnell wie möglich zu verabschieden, um weiteren Schaden zu verhindern.

Martin Mohr, KAB Diözesanverband Limburg
Zurück
Sechs Hände fassen sich gegenseitig am Handgelenk an und bilden dadurch einen Kreis. Alles ist schwarz-weiß, bloß eine Hand ist farbig im Hautton dargestellt.
Zusammenhalt stärkt unsere Gesellschaft, ©Anemone123/Pixabay

@

Unser Newsletter. Bleiben Sie informiert.

Zur Anmeldung